Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/66
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich schließe mich dem parlamentarischen Geschäftsführer d…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Grobe schließt sich der Kritik des parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion an, wonach im Verfahren mit zweierlei Maß gemessen werde. Deshalb begrüßt der Beitrag die geplante Befassung im Ältestenrat, weil dadurch die unterschiedliche Behandlung von Fraktionen offengelegt und korrigiert werden soll. Kritisiert wird eine ungerechte Verfahrenspraxis, die eine Fraktion benachteilige. Nach dieser Wortmeldung erteilt die Vizepräsidentin der Landesregierung das Wort, sodass der Chef der Staatskanzlei als nächster Redner auftritt. Der Beitrag begründet die Forderung nach gleicher Behandlung mit dem Ziel fairer parlamentarischer Abläufe und macht so den weiteren Ablauf nachvollziehbar.
Kernaussagen
- Gleichbehandlung von Fraktionen
- Ältestenrat
- Verfahrenspraxis
- Rederecht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.