Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Schämt euch von der AfD! – Unruhe) – Meine Damen und Herren, beruhigt euch doch. Kollege G…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Prioritätensetzung der hessischen Landesregierung, die 800.000 Euro für ein neues Landeslogo und ein Hessentag-Musical ausgibt, während im Haushalt rund 70 Millionen Euro bei der Bildung gestrichen werden. Der Beitrag begründet dies damit, dass Unterricht ausfällt, Lehrkräfte fehlen und Unternehmen unter der Wirtschaftskrise leiden, weshalb die Regierung ihre Energie in Selbstinszenierung statt in funktionierende Politik investiere. Zudem wird bemängelt, dass die ursprünglich geplanten 290.000 Euro für das Logo auf fast das Dreifache anwachsen, was ein durchgängiges Muster der Staatskanzlei offenlege. Gefordert werden gute Schulen, eine starke Wirtschaft und eine Politik, die sich um das Wesentliche kümmert, damit Hessen Substanz statt Show erhält.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.