Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/66
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte nur noch einmal eine Sache in den Raum stellen.…
Zusammenfassung
In der Debatte kritisiert der AfD-Abgeordnete Christian Rohde ein seit 2014 bestehendes Programm zur Extremismusprävention. Der Beitrag begründet, dass dieses Programm wirkungslos sei, weil trotz zahlreicher Demokratieschützer der Extremismus in Deutschland weiter zunehme. Deshalb fordert die Rede indirekt eine Überprüfung oder Änderung, da der Bund das Programm sonst nicht anpassen würde. Die Ausführungen schließen mit Beifall der AfD-Fraktion. Anschließend weist der Vizepräsident auf die Geschäftsordnung hin und erteilt einer Kollegin das Wort für eine persönliche Bemerkung. Damit endet die Beratung.
Kernaussagen
- Extremismusprävention
- Demokratieförderung
- Programmevaluation
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.