Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte nur noch einmal eine Sache in den Raum stellen.…

Zusammenfassung

In der Debatte kritisiert der AfD-Abgeordnete Christian Rohde ein seit 2014 bestehendes Programm zur Extremismusprävention. Der Beitrag begründet, dass dieses Programm wirkungslos sei, weil trotz zahlreicher Demokratieschützer der Extremismus in Deutschland weiter zunehme. Deshalb fordert die Rede indirekt eine Überprüfung oder Änderung, da der Bund das Programm sonst nicht anpassen würde. Die Ausführungen schließen mit Beifall der AfD-Fraktion. Anschließend weist der Vizepräsident auf die Geschäftsordnung hin und erteilt einer Kollegin das Wort für eine persönliche Bemerkung. Damit endet die Beratung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.