Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 30. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/66
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Unsere Demokratie ist…
Zusammenfassung
Prof. Dr. Roman Poseck betont die Bedeutung der Demokratie und kritisiert die AfD scharf, weil deren Beschimpfungen und Verbindungen zu Orbán, Trump, Putin und China die demokratischen Werte untergraben. Deshalb verteidigt der Beitrag die bestehende Demokratie Hessens und verweist auf das Demokratieförderprogramm mit 8,8 Millionen Euro, das trotz schwieriger Haushaltslage unverändert bleibt, indem es Antisemitismus, Linksextremismus und Digitalisierung als Schwerpunkte setzt. Kritisiert wird die Überprüfung des Bundesprogramms, doch wird Gelassenheit angemahnt, da Projektförderung keine Dauerförderung sei. Abschließend wird argumentiert, dass eine nah am Volk orientierte Politik die beste Demokratieförderung darstellt.
Kernaussagen
- Demokratieförderprogramm
- Antisemitismus
- Linksextremismus
- Projektförderung
- Realpolitik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.