Redebeitrag

Andreas Hofmeister

Fraktion
cdu
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Demokratie wird in Hessen se…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die von Bundesministerin Prien angestoßene Überprüfung des Programms „Demokratie leben!“ gegen Kritik aus dem Landtag. Hofmeister betont, es gehe nicht um Rückbau, sondern um Wirksamkeit, weil sich seit 2014 digitale Räume und Extremismusformen verändert hätten. Deshalb seien neue Förderrichtlinien und eine Evaluation sinnvoll, damit das Programm die Menschen in der Fläche besser erreicht. Kritisiert wird eine Empörungswelle, die Verunsicherung erzeuge statt Probleme zu lösen. Zugleich wird gefordert, demokratische Strukturen in Schulen und Vereinen weiter zu stärken und allen Extremismusrichtungen entschieden entgegenzutreten, wobei Sicherheitsbehörden und Prävention zusammenwirken müssten, um den gesellschaftlichen Frieden zu wahren.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.