Redebeitrag

Lisa Gnadl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/66
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass die AfD ein Problem mit der Zi…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den geplanten Umbau des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, weil dadurch 200 Projekte ihre Förderung verlieren und bewährte zivilgesellschaftliche Strukturen geschwächt würden. Kritisiert wird zudem die stärkere staatliche Steuerung, da sie Planungssicherheit und Vertrauen in die Demokratiearbeit zerstöre, besonders angesichts steigender Zahlen bei Antisemitismus, Hass im Netz und Extremismus. Deshalb sei der Zeitpunkt falsch. Der Beitrag begründet, dass Vielfalt und Fachwissen spezialisierter Träger erhalten bleiben müssen, damit Schulen und Vereine weiter unterstützt werden. Als positives Gegenbeispiel wird Hessens Landesprogramm genannt, das trotz knapper Kassen aufgestockt wird.
Kernaussagen
- Demokratie leben!
- Zivilgesellschaft
- Extremismusprävention
- Antisemitismus
- Projektförderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.