Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Türkische Asylbewerber sind eine signifikante Gruppe!) In Hessen spüren wir den Kurs der L…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des hessischen Aufnahmesystems für Asylbewerber. Kritisiert wird, dass dieser Menschen mit und ohne Bleibeperspektive vermischt, sodass weder Verfahren beschleunigt noch die Steuerung verbessert würden. Dagegen wird das bestehende System mit Erstaufnahme und kommunaler Verteilung verteidigt, weil es flexible Puffer für Schwankungen biete und die Asylbewerberzahlen zuletzt sanken. Die Rednerin fordert, Schutzberechtigten früh Zugang zu Sprache und Arbeit zu gewähren, während andere zügig Entscheidungen erhalten müssten. Deshalb lehnt die Fraktion den Entwurf ab, da er neue Unklarheiten statt Ordnung schaffe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.