Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Poseck, ich kann das nur zurüc…

Zusammenfassung

In der Debatte kritisierte der AfD-Abgeordnete Christian Rohde die Förderpraxis und mangelnde Transparenz des Ministers, weil dieser Anfragen nicht beantworte und Problemfälle verschweige. Er zog Parallelen zu einem Skandal bei den Falken in Brandenburg, um die Förderlogik anzufechten. Der Redner warf dem Minister vor, den Gesetzentwurf falsch zu verstehen, da dieser Vielfalt der Meinungen bedrohe und Homogenität fördere. Abschließend empfahl der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss die Ablehnung des Gesetzentwurfs in dritter Lesung, da CDU, SPD, Grüne und FDP dagegen stimmten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.