Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf für ein hessisches Landesdemokratiefördergesetz, weil die Demokratie unter Druck stehe und Träger der Demokratiearbeit verlässliche, strukturelle Förderung statt kurzfristiger Projektmittel bräuchten. Klaes verweist auf Hass, Desinformation und Extremismus sowie auf überwiegend positive Rückmeldungen aus der Anhörung, deren Hinweise in den Entwurf eingearbeitet wurden, indem Terminologie und Beratungsstrukturen angepasst wurden. Kritisiert wird, dass CDU und SPD zwar Ankündigungen machten, aber keine gesetzliche Grundlage lieferten. Deshalb fordert die Rede eine dritte Lesung, damit Demokratieförderung langfristig gesichert und die Zivilgesellschaft geschützt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.