Redebeitrag

Lara Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/65
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf für ein hessisches Landesdemokratiefördergesetz, weil die Demokratie unter Druck stehe und Träger der Demokratiearbeit verlässliche, strukturelle Förderung statt kurzfristiger Projektmittel bräuchten. Klaes verweist auf Hass, Desinformation und Extremismus sowie auf überwiegend positive Rückmeldungen aus der Anhörung, deren Hinweise in den Entwurf eingearbeitet wurden, indem Terminologie und Beratungsstrukturen angepasst wurden. Kritisiert wird, dass CDU und SPD zwar Ankündigungen machten, aber keine gesetzliche Grundlage lieferten. Deshalb fordert die Rede eine dritte Lesung, damit Demokratieförderung langfristig gesichert und die Zivilgesellschaft geschützt wird.
Kernaussagen
- Demokratiefördergesetz
- Projektförderung
- Extremismusprävention
- Zivilgesellschaft
- Anhörung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.