Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Ja, mache ich. „zwischen Linksextremisten und Islamisten, aber das ist bisher nicht in die…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass das Verhältnis zwischen Linksextremisten und Islamisten bislang nicht in dieser Tiefe untersucht worden sei, weshalb die Sicherheitsbehörden die Falschen beobachtet hätten. Nach lebhaftem Beifall der AfD wird ein Antrag zur weiteren Beratung an den Innenausschuss überwiesen. Danach folgt die zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen. Die Berichterstattung aus dem Innenausschuss empfiehlt, den Entwurf abzulehnen, weil CDU, AfD, SPD und Freie Demokraten dagegen stimmen. Anschließend beginnt die Aussprache mit der Berichterstatterin Klaes.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.