Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Nein. – Meine Damen und Herren, hier müssen Sie sich wirklich ehrlich machen, und das tun…

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf zurück, die AfD wolle den Rechtsstaat abschaffen, weil Bund und Sachsen vergleichbare Maßnahmen gestrichen haben. Er nennt den Begriff Delegitimierung ein Wieselwort, das beliebig interpretierbar sei, und beklagt, dass die Gegenseite sich nicht ehrlich mache. Die Pressemitteilung vom Montag liest er als angefettete Zusammenfassung des eigenen Antrags, weshalb er trotz Beschimpfungen eine inhaltliche Annäherung sieht. Abschließend verweist er auf Hinweise des Verfassungsschutzpräsidenten zu Verbindungen, wird aber von der Vizepräsidentin zum Schluss ermahnt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.