Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/65
Das ist nicht kriminell! Das ist Meinungsfreiheit! – Lisa Gnadl (SPD): Sie können das nich…
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt die Meinungsfreiheit als nicht kriminell und betont, dass freie Entfaltung nur auf dem Boden der Verfassung möglich ist. Kritisiert wird, dass die AfD Anträge stellt, obwohl nach den Gräueltaten des Krieges ein Konsens über das Grundgesetz besteht, das alle und die Freiheit schützt. Deshalb seien solche Anträge unnötig. Der Beitrag dankt dem hessischen Landesamt für Verfassungsschutz für Berichte und Einsatz für Freiheit und Verfassung. Die Rednerin oder der Redner schließt mit diesem Dank und erhält Beifall von SPD, CDU, Grünen und FDP.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Grundgesetz
- Verfassungsschutz
- AfD-Anträge
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.