Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Das ist nicht kriminell! Das ist Meinungsfreiheit! – Lisa Gnadl (SPD): Sie können das nich…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Meinungsfreiheit als nicht kriminell und betont, dass freie Entfaltung nur auf dem Boden der Verfassung möglich ist. Kritisiert wird, dass die AfD Anträge stellt, obwohl nach den Gräueltaten des Krieges ein Konsens über das Grundgesetz besteht, das alle und die Freiheit schützt. Deshalb seien solche Anträge unnötig. Der Beitrag dankt dem hessischen Landesamt für Verfassungsschutz für Berichte und Einsatz für Freiheit und Verfassung. Die Rednerin oder der Redner schließt mit diesem Dank und erhält Beifall von SPD, CDU, Grünen und FDP.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.