Redebeitrag
Strueder
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/65
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich schließe an das an, was Frau Gr…
Zusammenfassung
Cirsten Kunz-Strueder kritisiert in ihrer Rede die Relativierung der NS-Zeit durch die AfD und warnt, dass dies den Boden für Extremismus und Antisemitismus bereite. Der Beitrag begründet, dass Antisemitismus unteilbar sei und nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden dürfe, weshalb eine Erweiterung des Antrags nicht erforderlich sei. Zudem wird die Bedeutung der Meinungsfreiheit betont, die auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung fuße. Die Rednerin fordert, jede Form der Delegitimierung des Staates klar zu benennen, weil diese das Fundament der Demokratie angreife. Damit plädiert sie für ein konsequentes Vorgehen gegen jede Form des Extremismus, unabhängig von der Herkunft.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Meinungsfreiheit
- Verfassungsschutz
- Delegitimierung des Staates
- Erinnerungskultur
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.