Redebeitrag

Vanessa Gronemann

Fraktion
gru
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag zum Verfassungsschutz scharf, weil dieser die Behörde einerseits diffamiere und andererseits deren Arbeit politisch steuern wolle. Gronemann wirft der AfD Projektion vor, da sie selbst demokratische Spielregeln umschreiben wolle. Der Beitrag verteidigt die unabhängige Beobachtung extremistischer Bestrebungen, insbesondere des Phänomenbereichs Delegitimierung des Staates, und verurteilt die Instrumentalisierung von Antisemitismus. Indem die Rednerin auf Studien und Bedrohungen verweist, fordert sie konsequente Extremismusbekämpfung und Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.