Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/65
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag zum Verfassungsschutz scharf, weil dieser die Behörde einerseits diffamiere und andererseits deren Arbeit politisch steuern wolle. Gronemann wirft der AfD Projektion vor, da sie selbst demokratische Spielregeln umschreiben wolle. Der Beitrag verteidigt die unabhängige Beobachtung extremistischer Bestrebungen, insbesondere des Phänomenbereichs Delegitimierung des Staates, und verurteilt die Instrumentalisierung von Antisemitismus. Indem die Rednerin auf Studien und Bedrohungen verweist, fordert sie konsequente Extremismusbekämpfung und Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Delegitimierung des Staates
- Antisemitismus
- Extremismusbekämpfung
- Meinungsfreiheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.