Redebeitrag

Lisa Gnadl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/65
Ich finde, es ist wirklich ein sehr guter V orschlag von Herrn Schon, dass wir das einmal…
Zusammenfassung
Die Rednerin greift einen Vorschlag auf, die Sitzungsdisziplin grundsätzlich zu klären, weil an den Vortagen die Plenarsitzungen verspätet begannen und die Mittagspause verkürzt war. Obwohl der Start um 15 Uhr diesmal pünktlich erfolgte, sollte laut dem Beitrag im Ältestenrat eine gemeinsame Verabredung getroffen werden, damit die Regelung für alle Uhrzeiten gilt. Kritisiert wird politischer Klamauk, stattdessen soll die Tagesordnung inhaltlich behandelt werden. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wird der Setzpunkt der AfD-Fraktion zum Verfassungsschutzbericht aufgerufen, der den Phänomenbereich israelbezogenen Antisemitismus prüfen und die Delegitimierung des Staates streichen will.
Kernaussagen
- Sitzungsdisziplin
- Ältestenrat
- Verfassungsschutzbericht
- israelbezogener Antisemitismus
- Delegitimierung des Staates
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.