Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Ich finde, es ist wirklich ein sehr guter V orschlag von Herrn Schon, dass wir das einmal…

Zusammenfassung

Die Rednerin greift einen Vorschlag auf, die Sitzungsdisziplin grundsätzlich zu klären, weil an den Vortagen die Plenarsitzungen verspätet begannen und die Mittagspause verkürzt war. Obwohl der Start um 15 Uhr diesmal pünktlich erfolgte, sollte laut dem Beitrag im Ältestenrat eine gemeinsame Verabredung getroffen werden, damit die Regelung für alle Uhrzeiten gilt. Kritisiert wird politischer Klamauk, stattdessen soll die Tagesordnung inhaltlich behandelt werden. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wird der Setzpunkt der AfD-Fraktion zum Verfassungsschutzbericht aufgerufen, der den Phänomenbereich israelbezogenen Antisemitismus prüfen und die Delegitimierung des Staates streichen will.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.