Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Frau Präsidentin! Ich bitte noch einmal das Präsidium, die Beschlussfähigkeit zu prüfen un…

Zusammenfassung

Der Beitrag verlangt zu Beginn eine erneute Prüfung der Beschlussfähigkeit und die Ermittlung der anwesenden Abgeordneten, weil offenbar Zweifel an der Anwesenheit bestehen. Kritisiert wird anschließend, dass nach einer Mittagspause Nachsicht geübt werden soll, obwohl der Sitzungsbeginn um 15 Uhr einzuhalten wäre. Der Redner mahnt, dass trotz des Wunsches, voranzukommen und weitere Tagesordnungspunkte einschließlich der Solidarität mit der Bundeswehr zu behandeln, im Ältestenrat über die Pünktlichkeit gesprochen werden müsse, damit die Sitzungsordnung künftig eingehalten wird. Damit wird die Einhaltung der Verfahrensregeln angemahnt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.