Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
29. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/65

Frau Präsidentin! Ich bitte, zu prüfen, ob die Beschlussfähigkeit des Hessischen Landtags…

Zusammenfassung

Dr. Frank Grobe von der AfD-Fraktion beantragt zu Beginn der Sitzung, die Beschlussfähigkeit des Hessischen Landtags zu überprüfen, weil gültige Abstimmungen nur bei ausreichender Anwesenheit der Abgeordneten möglich sind. Die Vizepräsidentin sagt die Prüfung zu und weist darauf hin, dass sich noch nicht genügend Abgeordnete im Plenarsaal befinden, diese aber gerade eintreffen. Ein Zwischenruf aus den Reihen der AfD kommentiert die Situation. Anschließend ergreift der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion das Wort. Der Antrag zielt darauf ab, die Anwesenheit festzustellen, damit die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.