Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/65
Meine Damen und Herren, die Pointe haben Sie im Grunde gleich mitgeliefert, Herr Minister.…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert den Minister scharf dafür, dass dieser sich politisch über KiKA informiere, und wirft ihm vor, einen Strohmann zu errichten, indem er EU und Europa gleichsetze. Betont wird, die AfD sei für den Binnenmarkt und die europäische Einheit, lehne aber die EU als politische Union ab, weil sie Bürger stranguliere. Als Beleg dient der Flughafen Antalya, der durch weniger EU-Bürokratie führend sei. Anschließend stimmt das Parlament über zwei Entschließungsanträge ab, wobei der erste mit CDU, SPD, Grünen und FDP angenommen wird und der zweite einstimmig. Danach beginnt die erste Lesung eines Gesetzentwurfs zur Juristenausbildung.
Kernaussagen
- EU-Bürokratie
- Binnenmarkt
- Flughafen Antalya
- Juristenausbildung
- Entschließungsanträge
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.