Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/65
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Selbstverständlich steht auc…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Entschließungsantrag zur Stärkung des europäischen Gedankens, weil darin die Europäische Union fälschlich als Urheberin von Frieden, Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit dargestellt werde, obwohl diese Werte aus dem historischen Europa stammten. Deshalb lehnt die Rednerin oder der Redner den Antrag ab und begründet dies damit, dass die EU sich zum Superstaat entwickle, das Einstimmigkeitsprinzip aushöhle und bei Erweiterungen die Kopenhagener Kriterien missachte. Kritisiert wird ferner die angestrebte grenzüberschreitende Identifikation der Jugend, die als Postnationalismus gedeutet wird. Einem Dringlichen Antrag zur Türkei wird zugestimmt.
Kernaussagen
- Europäische Union
- Jugendaustauschprogramm
- EU-Erweiterung
- Postnationalismus
- Türkei-Beitritt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.