Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Ich möchte gerne folgende Nachfrage stellen: Darf ich davon ausgehen, dass Personalkostens…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete May fragt nach, ob allgemeine Personalkostensteigerungen auch bei den VSS-Mitteln zu einer Budgeterhöhung führen. Der Staatsminister antwortet, dass für das Haushaltsjahr 2027 keine Änderungen vorgesehen sind. Allerdings wurden die Mittel angepasst, weil die Zahl der zugewiesenen Lehrerstellen gestiegen ist, die zusammen mit den Schülerzahlen die Bemessungsgrundlage bildet. Deshalb steht im laufenden Jahr ein höherer Budgetrahmen für die verlässliche Schulzeit zur Verfügung. Diese Systematik soll auch 2027 gelten, sodass Personalkostensteigerungen indirekt über die Stellenentwicklung berücksichtigt werden, ohne dass eine automatische Anpassung erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.