Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wird das Budget zur Sicher…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Daniel May fragt die Landesregierung, ob das Budget für die Verlässliche Schule im Schuljahr 2026/2027 in gleicher Höhe wie aktuell bereitsteht. Der zuständige Minister erklärt, dass die Mittel über jährliche Budgetvereinbarungen vergeben werden und die Berechnung unverändert bleibt. Da die Zahl der zugewiesenen Lehrerstellen gestiegen ist, steht den Schulen 2026 ein höherer Budgetrahmen zur Verfügung. Für 2027 sind keine Änderungen geplant, damit die Schulen weiterhin auskömmliche VSS-Mittel erhalten. Kritisiert wird keine konkrete Zusage für 2027, doch die Antwort begründet die Mittelhöhe mit der Stellenentwicklung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.