Redebeitrag

Sascha Meier

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Ich komme gleich zum Ende, Frau Präsidentin. – Es ist übrigens genau dasselbe wie bei der…

Zusammenfassung

Der Beitrag beendet die Aussprache und warnt davor, die BÜA als Deckmantel für andere Vorhaben zu missbrauchen, weil dies der Streichung der Digitalen Welt gleichkomme. Kritisiert wird, dass Mittel oder Regelungen zweckentfremdet werden könnten, weshalb die Anhörung im Ausschuss begrüßt wird. Damit fordert die Rede eine klare Begrenzung auf den eigentlichen Gegenstand und lehnt eine Vermischung mit anderen Themen ab. Abschließend dankt der Redner für die Aufmerksamkeit und beendet den Beitrag mit Beifall der Grünen-Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.