Redebeitrag

Sascha Meier

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich will es am Anfang ganz klar sagen: Ich finde…

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Gesetzentwurf zur Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung, den der Beitrag grundsätzlich begrüßt, weil BÜA vielen jungen Menschen Orientierung bietet. Beanstandet wird jedoch das überstürzte Verfahren, da eine ordentliche Anhörung befürchtet wird und der Regelbetrieb lange absehbar war. Zudem verberge das Omnibusgesetz unter dem Titel BÜA weitere Änderungen wie die Verschiebung der Altersermäßigung für Lehrkräfte, Datennutzung und Prüfungsformate, weshalb eine offene, getrennte Debatte fehle. Da echte Entbürokratisierung und eine Berufsorientierungsoffensive ausbleiben, genügt der Entwurf den eigenen Koalitionsansprüchen nicht und wird als Mogelpackung bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.