Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Ziel der Landespl…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Novelle des hessischen Landesplanungsgesetzes, die vor allem der Anpassung an Bundesrecht dient und die Klimaanpassung neu verankert. Kritisiert wird, dass die verbindliche Fortschreibung von Landesentwicklungsplan und Regionalplänen von einer Muss- zu einer Sollvorschrift abgeschwächt wird, weil dadurch Planungssicherheit und Verlässlichkeit verloren gehen. Zudem wird die Verkürzung der Auslegungsfrist für Regionalpläne auf mindestens einen Monat problematisch gesehen, da sie personell ausgedünnte Kommunen zusätzlich belastet. Der Beitrag begründet, dass Planung nicht nur schneller, sondern verlässlicher und gerechter werden müsse, damit gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Hessen gewährleistet bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.