Redebeitrag

Mirjam Glanz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/64
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Ziel der Landespl…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Novelle des hessischen Landesplanungsgesetzes, die vor allem der Anpassung an Bundesrecht dient und die Klimaanpassung neu verankert. Kritisiert wird, dass die verbindliche Fortschreibung von Landesentwicklungsplan und Regionalplänen von einer Muss- zu einer Sollvorschrift abgeschwächt wird, weil dadurch Planungssicherheit und Verlässlichkeit verloren gehen. Zudem wird die Verkürzung der Auslegungsfrist für Regionalpläne auf mindestens einen Monat problematisch gesehen, da sie personell ausgedünnte Kommunen zusätzlich belastet. Der Beitrag begründet, dass Planung nicht nur schneller, sondern verlässlicher und gerechter werden müsse, damit gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Hessen gewährleistet bleiben.
Kernaussagen
- Landesentwicklungsplan
- Regionalpläne
- Klimaanpassung
- Auslegungsfrist
- Fortschreibungspflicht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.