Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Das haben wir nicht nötig, Stefan! – Anhaltende Unruhe – Glockenzeichen) Wir freuen uns da…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Radwegeausbau in Hessen und die Modernisierung des Hessischen Straßengesetzes. Kritisiert wird, dass der vorliegende Gesetzentwurf zu kurz greife, weil er selbstständige Radwege bevorzuge, bürokratische Mehrbelastungen schaffe und Umweltprüfungen fälschlich an der Wegelänge statt an der Lage messe. Der Redner begründet dies damit, dass Genehmigungsfiktionen bereits existierten und ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ohne Kenntnis der Einwendungen erfolge. Deshalb kündigt die Landesregierung einen eigenen Gesetzentwurf an, damit Radverkehr und Straßenbau gleichermaßen berücksichtigt werden und der Ausbau tatsächlich beschleunigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.