Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als wir im Mai 2025 das letzte Mal im Landtag eine…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die hessische Wirtschaftspolitik angesichts geopolitischer Krisen wie Zollkonflikten und der Sperrung der Straße von Hormus, die alle Prognosen hinfällig machten. Deshalb setze das Wirtschaftsministerium auf eine Industriestrategie, den Ausbau von Resilienz und gezielte Förderung über den Hessenfonds und das Industriepaket Hessen, damit Betriebe und Beschäftigte Unterstützung erhalten. Kritisiert wird, dass die Opposition Infrastrukturanträge ablehne und aus einem Personalvorfall politisches Kapital schlage, statt die Zukunft von Unternehmen und Arbeitnehmern in den Mittelpunkt zu stellen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.