Redebeitrag

Andreas Lobenstein
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/64
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Nachfrage zu diesem Themenkomplex. Ich bin…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz nachgeschärft werden muss, weil im Frankfurter Bahnhofsviertel eine Selbst- oder Fremdgefährdung durch Crackkonsumenten kaum ausgeschlossen werden könne. Die Ministerin entgegnet, die Regelung gelte für alle psychiatrischen Erkrankungen gleichermaßen, und der Landtag habe erst kürzlich klargestellt, dass darunter auch Suchterkrankungen fallen können. Anschließend wechselt die Sitzung zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers, der für einen zukunftsfähigen Standort wirbt, indem Investitionen, Wohnungsbau, Energieversorgung und ein Industriepaket als Maßnahmen zur Stärkung des Vertrauens und zur Sicherung des Wohlstands begründet werden.
Kernaussagen
- Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
- Crackkonsum
- Wohnungsbau
- Energieversorgung
- Industriepaket
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.