Redebeitrag

Sascha Meier

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Aller guten Dinge sind drei. – Ich frage explizit zu den be…

Zusammenfassung

Der Beitrag erkundigt sich nach Demokratiebildung an beruflichen Schulen, weil der Bedarf stetig steigt, und fragt nach einem Ausbau des PoWi-Unterrichts. Der Minister entgegnet, dass Politik und Wirtschaft in der gymnasialen Oberstufe verpflichtend ist, was auch berufliche Gymnasien einschließt, weshalb diese gestärkt werden. Anschließend wird kritisiert, dass Durchsuchungen im PsychKHG unklar geregelt seien, da andere Bundesländer dies eindeutiger fassen. Die Ministerin erklärt, dass bei Unterbringung das PsychKHG greife, bei Selbsteinweisung das Polizeirecht, und sieht deshalb keinen Widerspruch.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.