Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie hoch waren die Arbeits…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Klaes fragt die Landesregierung nach der Arbeitsbelastungsquote und dem Personalbedarf nach Pebb§Y bei den hessischen Sozialgerichten und dem Landessozialgericht für 2025. Justizminister Heinz erklärt, dass die Berechnung nur quartalsweise erfolgt, weil die bundeseinheitlichen Vorgaben keine monatlichen Werte zulassen. Deshalb nennt der Minister Quartals- und Jahresdurchschnittswerte. Bei den Sozialgerichten stieg die Belastungsquote von 93,87 auf 112,07 Prozent, der Personalbedarf auf 79,7 Arbeitskraftanteile. Beim Landessozialgericht stieg die Quote auf 111,31 Prozent, der Bedarf auf 29,64 Arbeitskraftanteile. Anschließend folgt eine Nachfrage der Abgeordneten Klaes.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.