Redebeitrag

Sascha Meier

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Rückfrage lautet ganz konkret: Ist ein Aufwuchs der…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Finanzierung und den Zeitplan für das Institut für kulturelle Bildung, das auf den Masterplan Kultur zurückgeht und bereits ein Jahr verzögert ist. Auf die Frage nach einem Aufwuchs der Mittel wegen steigender Personalkosten erklärt der Minister, dass derzeit kein Aufwuchs geplant sei. Zur Einrichtung des Instituts wird ausgeführt, dass noch kein verbindlicher Zeitpunkt genannt werden könne, weil eine interministerielle Arbeitsgruppe erst die Beauftragung einer Agentur vorbereite, die Empfehlungen und skalierbare Szenarien unter Einbindung aller Stakeholder entwickeln soll, finanziert aus Mitteln des Masterplans Kultur. Kritisiert wird die fehlende Priorisierung, während die Landesregierung beteuert, das Ziel mit Präzision und Verlässlichkeit umzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.