Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, vielen Dank auch für Ihre Ausführungen. – Au…

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Bijan Kaffenberger bedankt sich bei der Präsidentin und dem Minister für dessen Ausführungen. Er begrüßt eine bundesweite Umsetzung, weist jedoch auf eigene Erfahrungen mit dem Antragsverfahren hin. Deshalb fragt er, welche Voraussetzungen Antragstellende heute erfüllen müssen, damit der Vorgang vollständig digital abgewickelt werden kann. Damit rückt die digitale Antragsbearbeitung in den Fokus, und es soll geklärt werden, unter welchen Bedingungen eine durchgängige elektronische Prozessführung möglich ist. Der Beitrag zielt somit auf die Klärung der Bedingungen für eine vollständige Digitalisierung des Verfahrens. Anschließend erteilt die Präsidentin dem Staatsminister das Wort.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.