Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank für den Zeitplan. – Sie haben schon im Mai 2025 angekündigt, dass das Gesetz k…

Zusammenfassung

Kaya Kinkel von den Grünen kritisiert die lange Verzögerung eines angekündigten Gesetzes zur Wind- und Solarenergie, das erst im August 2026 ins Kabinett kommen soll, obwohl es bereits zu Beginn der Legislaturperiode als eines der ersten Projekte angekündigt wurde. Deshalb fragt die Rednerin nach den Ursachen der Verzögerung. Der Wirtschaftsminister verteidigt den Zeitplan und begründet die lange Beratung damit, dass ein gutes, bürokratiearmes Gesetz entstehen soll, das Akzeptanz und Transparenz fördert. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit umfangreicher Detailarbeit und verweist auf die Zielgerade, sodass das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten soll.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.