Redebeitrag

Nina Eisenhardt

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank. – „BAföG Digital“ geht tatsächlich noch auf den Wissenschaftsminister Boris R…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Digitalisierung des BAföG in Hessen, die auf Boris Rhein zurückgeht, und kritisiert, dass ein dysfunktionales System durch Digitalisierung nicht gelöst wird. Der Präsident des Deutschen Studierendenwerks betont, dass die Probleme bestehen bleiben. Da eine versprochene Reform bis zum Wintersemester 2026/2027 von der Bundesregierung nicht vorangetrieben wird, fordert die Abgeordnete die Landesregierung auf, Druck auszuüben und eigene Änderungsanträge im Bundesrat einzubringen, um eine dringend notwendige Reform durchzusetzen. Kritisiert wird die Untätigkeit der Bundesregierung, weshalb nach konkreten Maßnahmen gefragt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.