Redebeitrag

Nina Eisenhardt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/64
Vielen Dank. – „BAföG Digital“ geht tatsächlich noch auf den Wissenschaftsminister Boris R…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Digitalisierung des BAföG in Hessen, die auf Boris Rhein zurückgeht, und kritisiert, dass ein dysfunktionales System durch Digitalisierung nicht gelöst wird. Der Präsident des Deutschen Studierendenwerks betont, dass die Probleme bestehen bleiben. Da eine versprochene Reform bis zum Wintersemester 2026/2027 von der Bundesregierung nicht vorangetrieben wird, fordert die Abgeordnete die Landesregierung auf, Druck auszuüben und eigene Änderungsanträge im Bundesrat einzubringen, um eine dringend notwendige Reform durchzusetzen. Kritisiert wird die Untätigkeit der Bundesregierung, weshalb nach konkreten Maßnahmen gefragt wird.
Kernaussagen
- BAföG-Digitalisierung
- BAföG-Reform
- Bundesrat
- Druck auf Bundesregierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.