Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie weit fortgeschritten i…

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Bijan Kaffenberger erkundigt sich bei der Landesregierung nach dem Stand der Digitalisierung von BAföG-Anträgen, damit transparent wird, wie weit die elektronische Antragstellung vorangeschritten ist. Die Präsidentin erteilt dem Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Staatsminister Gremmels, das Wort zur Beantwortung. Der Beitrag fordert somit Auskunft über ein Verwaltungsverfahren, das durch digitale Bearbeitung beschleunigt und vereinfacht werden soll. Kritisiert wird implizit ein möglicher Rückstand bei der Umsetzung, weil die Frage auf den Fortschritt abzielt und dadurch den Druck auf die Landesregierung erhöht, Rechenschaft über den erreichten Stand abzulegen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.