Redebeitrag

Katy Walther

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann ist eine neue Dringli…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Walther erkundigt sich bei der Landesregierung, wann eine neue Dringlichkeitsbewertung für Radwege an Bundes- und Landesstraßen in Hessen durch Hessen Mobil geplant ist. Verkehrsminister Mansoori erklärt, ein Zeitpunkt sei bislang nicht festgelegt, weil rund 200 Planungen für Neu- und Ausbau von Radwegen bereits bearbeitet werden, teils mit Unterstützung der Kommunen. Wegen dieses hohen Planungsaufkommens sieht die Regierung derzeit keine Veranlassung für eine Dringlichkeitsprüfung. Damit wird die Anfrage nach dem Zeitplan beantwortet, ohne einen Termin zu nennen, und die Priorisierung mit der bestehenden Auslastung begründet, sodass zunächst die laufenden Planungen im Vordergrund stehen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.