Redebeitrag
Sascha Meier
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/64
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Herr Staatsminister, ich würde gerne wissen, wann mit ein…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Sascha Meier fragt den Staatsminister, wann mit einem Erlass zur überarbeiteten Rückbaukostenberechnung für Windkraftanlagen zu rechnen ist. Da der Minister die Antwort nicht unmittelbar geben kann, sagt er zu, die Information nachzureichen. Die Frage zielt auf den Zeitpunkt eines konkreten Verwaltungsaktes, der für die Planungssicherheit bei Windkraftprojekten bedeutsam ist. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit klarer Vorgaben für den Rückbau. Kritisiert wird implizit die fehlende Terminierung, weil Betreiber auf verlässliche Kostenregelungen angewiesen sind, damit Investitionen nicht verzögert werden. Die Antwort bleibt vorerst offen und soll schriftlich erfolgen.
Kernaussagen
- Rückbaukostenberechnung
- Windkraftanlagen
- Erlass
- Planungssicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.