Redebeitrag

Scholz

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Auswertung!) Das ist keine seriöse parlamentarische Arbeit, es ist politische Stimmungsmac…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die AfD dafür, dass sie Gewalt gegen Geflüchtete verschweigt und stattdessen pauschale Verdächtigungen verbreitet. Der Beitrag begründet dies mit steigenden Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, die überwiegend rechtsextrem motiviert seien, weshalb die einseitige Fokussierung auf Geflüchtete als Stimmungsmache und Angriff auf die Menschenwürde gewertet wird. Die Rednerin fordert eine menschenwürdige Migrationspolitik, die Ordnung und Humanität verbindet, damit Sicherheit durch einen starken Rechtsstaat für alle gewährleistet wird. Zudem verweist der Beitrag auf zahlreiche Strafverfahren gegen AfD-Funktionäre, um zu belegen, dass die Partei selbst ein Sicherheitsproblem darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.