Redebeitrag

Andreas Lobenstein
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Nicht zugehört!) Lieber Herr Kollege, eben als Frau Glanz von diesem Rednerpult darüber ge…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verurteilt einen Zwischenruf, der die Lage in Kiew mit Berlin vergleicht, als menschenverachtend, weil er die Not der Ukrainer verharmlost. Lobenstein betont, dass die Landesregierung zur Ukraine-Partnerschaft steht und keine leeren Versprechungen macht, sondern eingehaltene Zusagen, weshalb Solidarität mit der Ukraine gezeigt wird. Anschließend wird über einen Entschließungsantrag abgestimmt, wobei die AfD Einzelabstimmung verlangt. Die Punkte werden mehrheitlich angenommen, Punkt 3 einstimmig, danach folgt Tagesordnungspunkt 27 zur Verbesserung der Frauensicherheit.
Kernaussagen
- Ukraine-Solidarität
- Entschließungsantrag
- Einzelabstimmung
- Frauensicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.