Redebeitrag

Andreas Lobenstein
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren heute den Ent…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Entschließungsantrag zur Regionalpartnerschaft Hessens mit der Oblast Kiew. Die Wahl dieser Region wird begrüßt, weil dort mit Perejaslaw, Tschernobyl und Butscha geschichtsträchtige Orte liegen. Kritisiert wird eine semantische Unschärfe in Punkt 2, da die Formulierung als unnötige Brüskierung des wichtigsten NATO-Partners verstanden werden könnte, weshalb sich die Fraktion dort enthält. Punkt 3 mit Jugend-, Bildungs- und Wirtschaftsbeziehungen findet Zustimmung, Punkt 1 wird wegen polemischer Unterstellungen abgelehnt. Der Europaminister betont anschließend die Solidarität Hessens und die geplante Unterzeichnung eines Memorandums mit dem Gouverneur.
Kernaussagen
- Regionalpartnerschaft
- Entschließungsantrag
- Memorandum of Understanding
- humanitäre Unterstützung
- NATO-Partner
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.