Redebeitrag

Andreas Lobenstein

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren heute den Ent…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Entschließungsantrag zur Regionalpartnerschaft Hessens mit der Oblast Kiew. Die Wahl dieser Region wird begrüßt, weil dort mit Perejaslaw, Tschernobyl und Butscha geschichtsträchtige Orte liegen. Kritisiert wird eine semantische Unschärfe in Punkt 2, da die Formulierung als unnötige Brüskierung des wichtigsten NATO-Partners verstanden werden könnte, weshalb sich die Fraktion dort enthält. Punkt 3 mit Jugend-, Bildungs- und Wirtschaftsbeziehungen findet Zustimmung, Punkt 1 wird wegen polemischer Unterstellungen abgelehnt. Der Europaminister betont anschließend die Solidarität Hessens und die geplante Unterzeichnung eines Memorandums mit dem Gouverneur.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.