Redebeitrag

Michelle Kraft

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD fordert in ihrem Ant…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die AfD-Forderung nach sofortiger flächendeckender Einführung der Bezahlkarte in Hessen. Kritisiert wird, dass die AfD ein Problem mit angeblichen Wechselstuben konstruiere, das in dieser Form nicht existiere. Die Rednerin betont, die Landesregierung führe die Karte geordnet, rechtssicher und gemeinsam mit den Kommunen ein, weil die praktische Umsetzung vor Ort erfolge und die technischen Voraussetzungen fast überall geschaffen seien. Da der Gutscheinumtausch rechtlich nicht verboten sei, brauche es eine bundeseinheitliche Regelung. Der AfD-Antrag wird als politisches Schaufenster ohne Realitätsbezug bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.