Redebeitrag

Grobe

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Immer wieder gerne!) Um ehrlich zu sein, ist eine nicht aktuelle Seite der Regierung im In…

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein AfD-Antrag zu Qualitätsstandards für Regierungsinformationen im Internet als überflüssig und kleinkariert, weil er lediglich eine veraltete Seite bei Hessen Mobil betrifft und Selbstverständlichkeiten feststellt. Die Rednerin begründet die Ablehnung damit, dass keine Verzögerungen entstanden und die Seite inzwischen aktuell ist. Der Minister verweist auf regelmäßige Aktualisierung, alternative Informationskanäle wie eine WhatsApp-Gruppe und eine öffentliche Veranstaltung zur Ortsumgehung, weshalb der Antrag an den Ausschuss überwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.