Redebeitrag

Tanja Jost

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Werte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Man hätte heute über wichtig…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU kritisiert einen AfD-Antrag, der aus einem einzelnen Bürofehler auf der Projektseite zur B 275 Ortsumgehung Eschenhahn ein allgemeines Organisationsversagen der Verwaltung konstruieren will, obwohl die Seite bereits aktualisiert wurde und es sich um einen Einzelfall handelt. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag als politische Skandalisierung im Kleinformat ab. Stattdessen verweist die Rede auf konkrete Verkehrspolitik wie das Schlaglochprogramm mit sechs Millionen Euro, fast 25.000 beseitigte Schäden und über 200 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau bis 2029, um zu zeigen, dass Problemlösung wichtiger ist als Empörung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.