Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Unser Antrag wäre inhaltlich…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Projektseiten von Hessen Mobil unterschiedlich aktuell gepflegt werden, und nennt als Beispiel die Ortsumgehung Idstein-Eschenhahn, wo trotz erteilter Baufreigabe noch ein laufendes Planfeststellungsverfahren ausgewiesen war. Weil die Antwort auf einen Berichtsantrag nur pauschal Hessen Mobil benannte und Nachfragen im Ausschuss abgeblockt wurden, fordert die Rede klare Zuständigkeiten und Qualitätsstandards, damit Bürgerinnen und Bürger sich auf staatliche Informationen verlassen können. Zwar wurde die Seite inzwischen aktualisiert, doch der Antrag bleibt vorerst bestehen, um insgesamt tätig zu werden.
Kernaussagen
- Hessen Mobil
- Ortsumgehung Idstein-Eschenhahn
- Bundesverkehrswegeplan
- Projektseiten-Aktualisierung
- Planfeststellungsverfahren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.