Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Unser Antrag wäre inhaltlich…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Projektseiten von Hessen Mobil unterschiedlich aktuell gepflegt werden, und nennt als Beispiel die Ortsumgehung Idstein-Eschenhahn, wo trotz erteilter Baufreigabe noch ein laufendes Planfeststellungsverfahren ausgewiesen war. Weil die Antwort auf einen Berichtsantrag nur pauschal Hessen Mobil benannte und Nachfragen im Ausschuss abgeblockt wurden, fordert die Rede klare Zuständigkeiten und Qualitätsstandards, damit Bürgerinnen und Bürger sich auf staatliche Informationen verlassen können. Zwar wurde die Seite inzwischen aktualisiert, doch der Antrag bleibt vorerst bestehen, um insgesamt tätig zu werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.