Redebeitrag
Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Das reicht schon!) – Es reicht schon? Es kommt noch mehr. – In ihrem Antrag beklagen die G…
Zusammenfassung
Der Beitrag begruendet die Entscheidung des Bundesinnenministers, gefoerderte Integrationskurse kuenftig auf Menschen mit dauerhafter Bleibeperspektive zu beschraenken, weil die frühere Ausweitung durch die Ampelregierung auch Asylbewerber und Geduldete einbezog und dadurch die Kosten von 475 Millionen auf 1,3 Milliarden Euro stiegen. Klaes unterstuetzt dies ausdruecklich, da es widerspruechlich sei, Menschen ohne Bleibeperspektive zu integrieren und zugleich zur Ausreise zu verpflichten. Damit trotz sinkender Zugangszahlen Kosten sinken und Integration zielgerichteter erfolgt, sollen für Nichtberechtigte Erstorientierungskurse sowie landespolitische Angebote wie Deutsch4U und berufsqualifizierende Sprachfoerderung erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Integrationskurse
- Bleibeperspektive
- Erstorientierungskurse
- Sprachfoerderung
- Kostenentwicklung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.