Redebeitrag

Max Schad

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag machen die GRÜNEN…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den vorliegenden Antrag der GRÜNEN als unzulässigen Ausflug in die Bundespolitik, weil der beschriebene Sachverhalt vollständig in die Zuständigkeit des Bundes falle. Deshalb wirft er den Antragstellern vor, dass ihnen die landespolitischen Themen ausgegangen seien oder sie lediglich einen Musterantrag aus der Parteizentrale einbrächten. Beide Möglichkeiten bewertet der Beitrag als schwach. Damit begründet der Redner seine Ablehnung des Antrags und stellt dessen landespolitische Relevanz infrage, ohne auf den konkreten Inhalt einzugehen. Die Rede fordert implizit, dass sich der Landtag mit eigenen Themen befasst, statt Bundesangelegenheiten zu behandeln. Kritisiert wird die mangelnde Originalität und der fehlende landespolitische Bezug des Antrags.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.