Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Sie stehen bei 3 %) Sie beschreiben kein Hessen, wie es ist. Sie beschreiben ein Hessen, w…

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr, wobei die Rednerin der Grünen dem AfD-Vorredner vorwirft, ein verzerrtes Hessenbild zu zeichnen, um Angst politisch zu instrumentalisieren, denn wer das Vertrauen in den Staat zerstöre, schwäche die Sicherheit. Kritisiert wird Alarmismus statt konkreter Lösungen. Der Wirtschaftsminister verweist auf bestehende Maßnahmen wie Videoüberwachung, Waffenverbote und Doppelstreifen, benennt aber den Personalmangel als Kernproblem, weshalb Drehkreuze geprüft werden sollen. Als eigentliche Ursache gilt die wachsende Enthemmung in der Gesellschaft, die sich nicht allein durch Politik verordnen lasse, sondern gegenseitigen Respekt erfordere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.