Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Ja, es ist noch über eine halbe Minute Zeit, aber vielen Dank, Frau Präsidentin. Lieber He…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Brandschutzförderung, weil trotz eines gesenkten Haushaltsansatzes Mehreinnahmen bei der Brandschutzsteuer den Kommunen eine gleichbleibende Unterstützung sichern. Zudem verweist der Redner auf Sirenenförderung und Notstromaggregate, damit sich das Land intensiv an kommunalen Investitionen beteiligt. Kritisiert wird, dass die FDP heute Freiheit für Kommunen reklamiere, obwohl sie zuvor ein Verbot der Verpackungssteuer gefordert habe. Deshalb rückt die Rede Resilienz in den Mittelpunkt, damit die Menschen in Hessen ein Höchstmaß an Sicherheit erfahren.
Kernaussagen
- Brandschutzförderung
- Brandschutzsteuer
- Sirenenförderung
- Notstromaggregate
- Verpackungssteuer
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.