Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Kunz-Strueder, ich hätte Ihnen…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Aktuelle Stunde zur kommunalen Krisenvorsorge, weil das Landesprogramm KOMPASS Resilienz zwar Kommunen sensibilisieren solle, aber ohne ausreichende Finanzierung und belastbare Bestandsaufnahme vage bleibe. Zwar lobt der Beitrag vorbildliche Eigeninitiativen wie in Neu-Anspach, doch wird betont, dass Sensibilisierung keine Finanzierung ersetzt und Appelle keine Ausstattung. Da die Große Anfrage zur Resilienz unbeantwortet sei, fehlten klare Prioritäten und konkrete Defizitanalysen. Deshalb werde die AfD-Fraktion das Programm kritisch begleiten, statt es vorschnell zu bejubeln.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.