Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was wir heute von der SPD so…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Energiepolitik der Bundesregierung und der Grünen, weil der Ausbau erneuerbarer Energien die Spritpreise nicht senke und die hohen Kosten durch globale Ereignisse wie die Zerstörung von LNG-Infrastruktur verursacht würden. Der Redner rechnet vor, dass die Tankstellenpreise den Rohölpreissteigerungen entsprächen, und fordert deshalb eine Senkung der Steuer- und Abgabenlast nach dem Vorbild Italiens und Österreichs. Indem der Beitrag der CDU Untätigkeit vorwirft und auf frühere Ankündigungen verweist, begründet er die AfD als einzige Kraft, die Steuerbelastung, CO2-Steuer und Mehrwertsteuer auf Energie wirksam zurücknehmen könne.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.