Redebeitrag

Kaya Kinkel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ja schon mutig von der…
Zusammenfassung
Kaya Kinkel kritisiert in ihrem Beitrag die SPD dafür, eine Aktuelle Stunde zur Energiepolitik angemeldet zu haben, obwohl es der SPD weder in Hessen noch in Berlin gelinge, die CDU von ihrem rückwärtsgewandten energiepolitischen Kurs abzubringen. Die Rede stellt damit den Antrag der SPD als mutlos und widersprüchlich dar, weil die Sozialdemokraten selbst keine erfolgreiche Einflussnahme auf die Union vorweisen könnten. Kritisiert wird, dass die SPD eine Debatte anstoße, ohne die eigentliche Blockadehaltung der CDU wirksam zu überwinden. Der Beitrag begründet seine Ablehnung mit dem fehlenden Durchsetzungserfolg der SPD in den Ländern und im Bund, wodurch die Aktuelle Stunde als wenig glaubwürdig erscheint.
Kernaussagen
- Energiepolitik
- Aktuelle Stunde
- CDU-Blockade
- SPD-Durchsetzungsschwäche
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.